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   OLG Jena, 20.09.2005 - 8 U 1119/04   

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https://dejure.org/2005,26001
OLG Jena, 20.09.2005 - 8 U 1119/04 (https://dejure.org/2005,26001)
OLG Jena, Entscheidung vom 20.09.2005 - 8 U 1119/04 (https://dejure.org/2005,26001)
OLG Jena, Entscheidung vom 20. September 2005 - 8 U 1119/04 (https://dejure.org/2005,26001)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gewässerunterhaltungspflicht bei Durchlassbauwerken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.08.1991 - 20 A 1272/90

    Anlage an fließenden Gewässern

    Auszug aus OLG Jena, 20.09.2005 - 8 U 1119/04
    Das in Rede stehende Durchlassbauwerk dient lediglich dazu, das sich für den Verkehrsweg durch das Gewässer ergebende Hindernis zu überwinden (OVG Münster, ZfW 1992, 387, 388).

    Soweit die Beklagte sich zur Stützung ihres Standpunkts auf ein Urteil des OVG Münster vom 22.08.1991 beruft (ZfW 1992, 387 ff.; vom Senat auch oben zit.), wonach die Gewässerunterhaltungspflicht im Bereich von Durchlassbauwerken allein dem Eigentümer des Bauwerks obliege, folgt der Senat dem nicht.

  • BGH, 13.06.1996 - III ZR 40/95

    Voraussetzungen der Gefährdungshaftung für Wasserschäden

    Auszug aus OLG Jena, 20.09.2005 - 8 U 1119/04
    Hinsichtlich der Gewässerunterhaltungspflicht aus § 28 Wasserhaushaltsgesetz ( WHG ) und § 67 Thüringer Wassergesetz (ThürWG) ist § 823 Abs. 1 BGB einschlägige Anspruchsgrundlage (BGH NJW 1996, 3208 ff.; Czychowski/Reinhardt, WHG , 8. Aufl. 2003, § 28 RdNr. 60).
  • BGH, 24.02.1994 - III ZR 4/93

    Umfang der Gewässerunterhaltspflicht

    Auszug aus OLG Jena, 20.09.2005 - 8 U 1119/04
    Gleichwohl scheidet diese Vorschrift aus, da die Gewässerunterhaltungspflicht nur gegenüber der Allgemeinheit besteht, nicht aber gegenüber einem Anlieger als Dritten im Sinne von § 839 BGB (BGHZ 125, 186 ff. = NJW 1994, 3090 ff.; Rotermund, Haftungsrecht in der kommunalen Praxis, 2. Aufl. 2001, RdNr. 464).
  • VGH Baden-Württemberg, 14.09.1995 - 8 S 1108/95

    Gewässerunterhaltung: "bestehende Verpflichtung" iSd WHG § 29 Abs 1 S 3

    Auszug aus OLG Jena, 20.09.2005 - 8 U 1119/04
    Sie setzt einen besonderen Rechtstitel voraus, der hier nicht gegeben ist (VGH Baden-Württemberg, ZfW 1997, 175 ff.; Czychowski/Reinhardt, WHG , 8. Aufl. 2003, § 29 RdNr. 19).
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